Blauäugigkeit im Antragsverfahren zur Sanierung der Eissporthalle

Veröffentlicht am 19.10.2011 in Aktuell

Ist die Sanierung des Daches der Eissporthalle in Gefahr? Wegen des Verstreichens einer Frist könnten die möglichen Landeszuschüsse für die 2012 vorgesehene Dachsanierung gefährdet sein.

In einer Anfrage im Stadtrat will SPD Fraktionsvorsitzender Stephan Garcon nun wissen, wie der Stand der Dinge ist. Bekanntlich war im letzten Winter die Eissporthalle wegen Einsturzgefahr zeitweise geschlossen. Ende letzten Jahres – genauer am 9.12.2010 – wurde nach einem Besuch des damaligen Innenministers Bruch seitens der Stadt ein Antrag über die Summe von 1,36 Mio € zur Sanierung des Dachs eingereicht. Damals noch ohne genaueren Finanzierungs- und technischen Ausführungsplans. Als dann Anfang August dieses Jahres die Kreisverwaltung die Stadt aufforderte, die Unterlagen zu vervollständigen, musste die Stadt offensichtlich passen.

Was in den vergangenen 8 Monaten geschehen ist bzw. nicht, das will Garcon nun wissen. Die Kreisverwaltung benötigte die Planungsunterlagen, um sie an die ADD weiterzuleiten-das übliche Verfahren bei der Beantragung von Fördermitteln. Dort sollten sie geprüft werden, damit die entsprechenden Mittel in den Landeshaushalt 2012 eingestellt werden können. Da diese Unterlagen anscheinend nicht vorliegen, könnte das ganze Projekt gefährdet sein, zumindest aber erheblich rausgeschoben werden.

Die SPD will nun wissen, wie es kommen konnte, dass die Ausführungs- und Finanzierungsplanung nicht rechtzeitig fertig gestellt wurden. Weiter will Garcon wissen, wer für die Verzögerung verantwortlich ist. Schließlich interessiert noch, welche Konsequenzen sich aus all dem ergeben könnten. Insgesamt, so die SPD, ist die Stadtverwaltung in der Pflicht, den Vorgang aufzuklären und im Rat Rechenschaft abzulegen.

 

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