AsF Vorsitzende begrüsst SPD-Generalsekretärin in Prüm

Veröffentlicht am 03.05.2010 in Pressemitteilung

Am 13.04.10 konnte die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen Andrea Nahles erstmals offiziell als neue Generalsekretärin in Prüm
begrüßen.

Frau Nahles sprach auf einer Veranstaltung zur Entwicklung im Gesundheitsbereich und den Plänen der jetzigen Regierung zur Finanzierung des Systems. Andrea Nahles erwies sich als Kämpferin mit Realitätssinn für gerechte Beitragsgestaltung im Gesundheitswesen. Sie lobte die langjährige Ministerin Ulla Schmitt, die große Standfestigkeit im unattraktivsten Ministeramt gezeigt habe, und sich gegen die Pharmalobby behaupten musste.

Die jetzt angedachte Kopfpauschale der Regierung müsse man als den Beginn einer progressiven Entwicklung sehen, von der die Besserverdienenden eindeutig profitieren würden. Erstaunlich und erfreulich sei in diesem Zusammenhang, dass meh als 70% derer, die einen Vorteil davon hätten, sich in einer Umfrage für die Beibehaltung des Solidarprinzips ausgesprochen haben.

Die Kopfpauschale würde 30.000.000 bis 40.000.000 Bundesbürgern zu
Bittstellern bzgl. der Überschreitung der Leistungsgrenze für zumutbare
Beiträge machen. Denn automatisch - wie der Herr Rössler - das glauben
machen wolle, würden Zuschüsse des Staates sicher nicht überwiesen. Dies verursache weitere Bürokratie.

In diesem Zusammenhang sprach Andrea Nahles sich ebenso gegen die 10
Euro-Arztpauschale aus, die erhoffte Wirkung, dass Arztbesuche weniger
würden, habe sich inzwischen wieder verflüchtigt. Tatsächlich seien die Deutschen auf Platz 1 bei der Anzahl der Arztbesuche pro Einwohner, was sich natürlich auf die Kosten des Systems auswirkt.

Verständnis zeigte Frau Nahles für die Ärzte, insbesondere im Klinikbereich, die keineswegs ein leicht verdientes oder zu hohes Gehalt hätten. Die Bürgerversicherung, wie die SPD sie vorschlägt, wird derzeit noch in den Parteigremien intensiv beraten und dann in den Bundestag eingebracht.